07.11.2022Publikationen

Neu: BME-Whitepaper „Anwendung des Lieferkettengesetzes für öffentliche Auftraggeber“

Die BME-Fachgruppen der Sektion „Öffentliche Auftraggeber“ haben den Unternehmensbegriff detailliert analysiert, um die Konsequenzen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) für das öffentliche Beschaffungswesen abzuleiten.
Das öffentliche Vergaberecht sieht ausdrücklich vor, dass bei Ausschreibungen neben qualitativen Erwägungen auch soziale und umweltbezogene Aspekte zur Entscheidungsfindung herangezogen werden sollten. © Khanchit Khirisutchalual/iStock

Nachhaltigkeit in der Beschaffung und im Verwaltungshandeln steht – unabhängig vom Lieferkettengesetz – bereits länger im Fokus. Das öffentliche Vergaberecht sieht ausdrücklich vor, dass bei Ausschreibungen insbesondere Qualität, Innovation sowie soziale und umweltbezogene Aspekte berücksichtigt werden sollten.

„Mit der Umsetzung der unternehmerischen Sorgfaltspflichten sind weitreichende Auswirkungen auf die Geschäftsprozesse und Ressourcen verbunden. Daher prüfen öffentliche Institutionen als auch die Privatwirtschaft den Anwendungsbereich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) sehr genau“, betont Susanne Kurz, Leiterin der BME-Sektion Öffentliche Auftraggeber.

Mit der Umsetzung der unternehmerischen Sorgfaltspflichten sind weitreichende Auswirkungen auf die Geschäftsprozesse und Ressourcen verbunden. Daher prüfen öffentliche Institutionen als auch die Privatwirtschaft den Anwendungsbereich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) sehr genau.

Susanne KurzLeiterin der BME-Sektion Öffentliche Auftraggeber

Die öffentlichen Auftraggeber müssten dabei eine Brücke schlagen zwischen der Rechtsauslegung des Unternehmensbegriffs und des Geltungsbereiches der Sorgfaltspflichten und ihrer Verantwortung als öffentliche Institution, die mit Steuergeldern finanziert würde und über ein enormes Beschaffungsvolumen mit entsprechender Hebelwirkung am Markt verfüge.

„Es gilt zu klären, was, wo und welchem Ausmaß beschafft wird und mit welchen konkreten Risiken sozialer Nachhaltigkeit die Lieferketten im öffentlichen Beschaffungswesen behaftet sein können. Die BME-Checkliste zum Lieferkettengesetz kann hierbei ein hilfreiches Instrument sein“, so Susanne Kurz.

Was sind BME-Whitepaper?
Mit der Formatreihe der Whitepaper möchte der BME Einblicke in die Fachgruppen sowie die Arbeit innerhalb der jeweiligen Fachgruppen und die dort erarbeiteten Ergebnisse geben. Auf zwei bis drei Seiten werden unterschiedliche Themengebiete vorgestellt, insbesondere das gemeinsam festgelegte Verständnis, die Umsetzung in Unternehmen sowie die Vorgehensweisen aus der Praxis und die Erfahrungen in den Unternehmen.

Die Whitepaper sind für BME-Mitglieder und Interessenten kostenfrei verfügbar und können hier heruntergeladen werden: https://www.bme.de/netzwerk/fachgruppen/publikationen

Falls Sie Interesse an einer Mitarbeit in den BME-Fachgruppen haben, steht der BME Ihnen gerne zur Verfügung!

Mehr Informationen finden Sie unter: https://www.bme.de/netzwerk/fachgruppen/

Ihre Kontaktperson

Susanne KurzLeiterin Sektion Öffentliche Auftraggeber/Stellv. Projektleiterin KOINNOInhaltliche Fragen+49 6196 5828-127susanne.kurz@bme.de